Nutzungsbedingungen

Dies sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetpräsenz handwerk.de des Zentralverbands des Deutschen Handwerks e. V. (im Folgenden "DHKT"). Die Nutzung der DHKT-Website ist ausschließlich aufgrund der nachstehenden Nutzungsbedingungen zulässig. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung von dem/der Nutzer/-in akzeptiert.

1. Urheberrechte, Nutzungsrechte
Die Struktur und der Inhalt der Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Jede/-r Nutzer/-in ist berechtigt, die angebotenen Informationen zu eigenen Informationszwecken zu nutzen. Der/Die Nutzer/-in ist berechtigt, die auf der Website angebotenen Dienste einschließlich E-Mail-Funktionen für nicht kommerzielle Zwecke und im Rahmen der vorgegebenen Funktionalität der Dienste zu nutzen. Jede andere Nutzung oder Verwertung der Informationen und Dienste, insbesondere die Vervielfältigung, Änderung oder die Veröffentlichung jedweder Art, ist nur mit vorheriger Zustimmung des DHKT gestattet.

Alle Schutzrechte (insbesondere Marken- und Namensrechte) verbleiben ausnahmslos beim Deutschen Handwerkskammertag e. V. bzw. bei dem/der jeweiligen Rechteinhaber/-in.

2. Informationen
Der DHKT übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Dienste. Alle durch den DHKT zur Verfügung gestellten Informationen auf den DHKT-Webseiten wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und zusammengestellt. Soweit sie von Dritten stammen, werden sie unverändert übernommen. Jede/-r Nutzer/-in bleibt selbst für die Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen verantwortlich.

3. Missbrauch, Sperrung

3.1 Missbräuchliche Verhaltensweisen sind untersagt. Missbrauch liegt insbesondere, aber nicht abschließend, dann vor, wenn der/die Nutzer/-in absichtlich fehlerhafte, irreführende, unkorrekte oder unvollständige Angaben macht oder sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen und den Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten und/oder Rechte anderer verletzt. Der/Die Nutzer/-in hat insbesondere sicherzustellen, dass er/sie durch die Nutzung dieser Website bzw. damit verbundene Handlungen unter keinen Umständen:

• die Persönlichkeitsrechte anderer verletzt oder Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügt,
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzt,
• gegen die guten Sitten verstößt,
• die Dienste der Website nutzt, um unaufgeforderte E-Mails (sog. "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten, oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen oder ähnlichen Aktionen auffordert,
• Inhalte mit Viren, sog. trojanischen Pferden oder sonstigen Schädlingen, übermittelt und/oder
• Hyperlinks oder Inhalte eingibt, speichert oder sendet, zu deren Eingabe, Speicherung oder Sendung der/die Nutzer/-in nicht befugt ist, insbesondere wenn diese rechtswidrig oder bewusst falsch sind.

3.2 Der/Die Nutzer/-in verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und dem DHKT alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der/Die Nutzer/-in ist insbesondere verpflichtet, den DHKT von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der missbräuchlichen Nutzung dieser Website gegen den DHKT erwachsen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den DHKT von Kosten der Rechtsverteidigung vollständig freizustellen.

3.3 Der DHKT ist berechtigt, im Falle von missbräuchlichen Verhaltensweisen oder einem Verdacht einer solchen missbräuchlichen Verhaltensweise die Inhalte des/der Nutzer/-in von der Webseite zu nehmen und den Zugang des/der Nutzer/-in zu sperren. Der/Die Nutzer/-in wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe informiert und aufgefordert, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Erfolgt ein entsprechender Nachweis nicht innerhalb einer angemessenen Frist, so ist der DHKT zur Löschung der eingestellten Inhalte und endgültigen Sperrung der Zugangsberechtigung des/der Nutzer/-in durch geeignete Maßnahmen berechtigt. Bei offensichtlich rechtswidrigen Verstößen ist der DHKT zur sofortigen Löschung der Inhalte und Sperrung der Zugangsberechtigung berechtigt.

4. Verfügbarkeit, Wartungszeiten

4.1 Der DHKT übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Telekommunikation, der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Wartungszeiten werden insbesondere zwecks Wahrung der Leistungsfähigkeit, Sicherheit sowie Integrität der Server durchgeführt und werden, sofern möglich, rechtzeitig angekündigt. Bestimmte oder alle Funktionen der Website sind dann nicht erreichbar.

4.2 Zudem behält sich der DHKT das Recht vor, den Betrieb bzw. die Bereitstellung der Webseiten jederzeit und ohne Weiteres ganz oder teilweise einzustellen bzw. einzuschränken.

5. Haftung

5.1 Der DHKT haftet nicht für Verluste, Schäden oder Verletzungen, die durch die Nutzung dieser Website, insbesondere durch das Downloaden von Daten, die Nutzung der Dienste oder aufgrund der Fehlerhaftigkeit von auf der DHKT-Website bereitgestellten Informationen verursacht wurden, es sei denn, diese beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den DHKT. Der DHKT haftet für seine gesetzlichen Vertreter/-innen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für seine Erfüllungsgehilf/-innen nur für grobe Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten verletzt sind. Die Haftung wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens sowie der Gesundheit bleibt unbegrenzt bestehen.

5.2 Für fremde Angebote, zu denen der DHKT lediglich den Zugang vermittelt (z. B. durch Hyperlinks) lehnt er ausdrücklich jegliche Haftung für darin enthaltene Fehler ab. Ein Hyperlink auf eine andere Webseite ist lediglich als Hilfe zu verstehen und impliziert nicht, dass der DHKT die Website und deren Inhalte billigt oder für richtig befindet.

5.3 Der DHKT übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und/oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

5.4 Der DHKT haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die durch eine missbräuchliche Nutzung der Website durch den/die Nutzer/-in oder Dritte entstehen.

6. Datenschutz
Der DHKT beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des/der Nutzer/-in die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die unter Datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung.

7. Sonstige Bedingungen

7.1 Der DHKT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen und die auf dieser Seite bereitgestellten Informationen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

7.2 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nichtig ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Für etwaige Beanstandungen, Beschwerden oder Anregungen senden Sie bitte eine E-Mail an: kampagnenbuero@zdh.de.

Berlin 2009 - DHKT 2009 - Nutzungsbedingungen Fassung vom 11.12.2009